Gemeinderatsbeschluss ist bindend für alle

Monika Rubsamen • 8. Mai 2019

Beschluss zum Erhalt der Kleingärten wird nicht umgesetz

Das Stadtplanungsamt Freiburg hatte nicht die Aufgabe, im Bauausschuss während der Auslobung zu diskutieren, ob Kleingärten noch zeitgemäß oder erhaltenswert seien, sondern seine Aufgabe war es, die Umsetzung des Gemeinderatsbeschlusses zu organisieren, der lautete: Erhalt von möglichst vielen Kleingärten und dies den teilnehmenden Architektenbüros mitzuteilen. Das Nichtumsetzen des Gemeinderatsbeschlusses wirft bei mir folgende Gedanken auf:
1. Ein Gemeinderatsbeschluss ist bindend für alle und muss grundsätzlich umgesetzt werden.
2. Wenn ein Gemeinderatsbeschluss geändert werden soll, ist dies nur durch den Gemeinderat selbst möglich.

3. Ein Gemeinderat, der seine eigenen Beschlüsse nicht umsetzt, ist für mich unglaubwürdig. Dabei spielt es für mich keine Rolle, ob er aktiv daran beteiligt ist, zum Beispiel durch Nichtstun, sich einlullen lässt, oder ob die Verwaltung sich nicht an Vorgaben hält. Gemeinderatsbeschlüsse sind nichts wert, wenn sie nicht umgesetzt werden.
4. Von einem Oberbürgermeister erwarte ich, dass er alle Beteiligten daran erinnert und auch auffordert, sich an die gefassten Gemeinderatsbeschlüsse zu halten, und dafür zu sorgen, dass Recht Recht bleibt und nicht unterlaufen und missachtet wird.
Im Übrigen gibt es einen himmelweiten Unterschied zwischen einem Kleingarten und einem Gemeinschaftsgarten, Urban Gardening oder Dachgärten.

Daher stellt sich mir die Frage: Wer hat das Sagen in der Stadt? Der Gemeinderat, der Oberbürgermeister oder die Verwaltung?

Hier zu Nachlesen der Beschluss des Gemeiderats vom 10. Mai 2016 möglichst viele Kleingärten zu erhalten.


Gartenleben Freiburg

Lesegarten von Gartenleben jetzt Best-Practice-Geberin und Geber bei vereishelden
von Thomas Wacker 19. Juli 2020
Lesegarten von Gartenleben ist jetzt Best-Practice-Geberin und Geber bei dem Projekt „Junges Engagement & SDGs im Sport“. Es ist auf der Webseite vereinshelden.org zu finden. Dort sind in einem Ideenboard nachhaltige Projekte zusammengestellt. Den Rahmen dafür bilden die 17 globalen Ziele für nachhaltige Entwicklung der UN, die Sustainable Development Goals (SDGs), welche soziale und ökologische Aspekte der Nachhaltigkeit verbinden und verständlich machen sollen. Der Lesegarten ist dort mehreren SDGs zugeordnet. urch den Lesegarten bleibt eine wichtige Grünfläche bzw. ein Biotop erhalten, was für das Mikroklima der Stadt im Zusammenhang des Klimawandels essenziell ist (SDG 13). Die Menschen profitieren unter anderem durch die Möglichkeit zur Naturerfahrung und Umweltbildung, einer Steigerung von Lebensqualität/Attraktivität in der Stadt oder dem gemeinsamen Arbeiten im Garten (SDG 11). Aber auch die Umwelt profitiert, unter anderem durch die Senkung von Co2-Emissionen, Verbesserungen des Mikroklimas und
von Thomas Wacker 10. September 2019
Temperaturmessungen im Sommer 2018 zeigen, dass die Kleingartenanlage im Lehener Wanner als Temperatursenke wirkt. Im bebauten Gebiet im Stühlinger in der Lehener Straße, nur 620 m Luftlinie entfernt, ist es im Durchschnitt nachts mehr als 1 Grad wärmer als im Lesegarten. Maximale Werte liegen sogar bei bis zu 6 Grad höher in der Nacht. Im Zusammenhang mit der Klimakatastrophe ist es daher wichtig diese Grünfläche, aber auch alle anderen Grünflächen, in der Stadt zu erhalten. Nur so kann sich die Stadt wenigsten etwas an die Hitzeperioden in der Zukunft anpassen.
von Rebecca Rubsamen 18. August 2019
Dies sollte ein Paradies für Bienen und andere Insekten werden. Medienwirksam wurde auf den freien Flächen beim Neuen Rathaus im Stühlinger Samen ausgebracht.
von Fraktionsvorsitzender FL/FF Stadtrat Dipl.-Phys. Dr.-Ing. Wolf-Dieter Winkler 8. Mai 2019
Haushaltsrede von Freiburg Lebenswert - Unter anderem zum Erhalt von Grünflächen und Kleingärten
von Thomas Wacker 3. Februar 2019
Ist es tatsächlich so, dass die Freiburgerinnen und Freiburger es nicht schaffen wenigstens 110 ha regionale, landwirtschaftlich genutzte und ökologisch wertvolle Grünflächen zu schützen und zu erhalten? Klimaschutz heißt nämlich auch Flächenschutz.
von Corinna Dallmann 1. November 2018
Vom 16.10. bis 21.10. fand in Freiburg, im Rahmen der Welternährungstage, die Aktion "Über den eigenen Tellerand" statt. Gartenleben hat zur Themnwoche am Sonntag, den 21.10 zwischen 12: 00 Uhr und 17: Uhr im Lesegarten eine Vielfalt der Gartenernte zur Verkostung angeboten
von Thomas Wacker 16. September 2018
Noch besteht die Möglichkeit dies zu verhindern. Ein Bürgerbegehren „Rettet Dietenbach“ wurde initiiert.
von Thomas Wacker 1. September 2018
Damit hat sich wieder gezeigt, wie wichtig die Kleingartenanlage für die Anpassung der Stadt an den Klimawandel ist: • sie ist eine Temperatursenke in Freiburg. • sie hat die Fähigkeit sich über Nacht stark abzukühlen
von Susanne Huber 1. August 2018
19. Juli im Lesegarten: erste Lesung mit der Freiburger Autorin Friedericke Moos. Sie las aus ihrem Buch „in uns und um uns“, das 2015 im Mabuse-Verlag erschienen ist.
von Monika Rubsamen 15. Juli 2018
In der Gartenanlage Lehener Wnner wurden Holzbienen gesichtet. Diese stehen in der Roten Liste der gefährdeten Arten
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